15.11.2011 - Kreis
Themengebiet: CDU
Junge Union Darmstadt spricht sich für die Schaffung einer Lohnuntergrenze aus
Die Junge Union Darmstadt begrüßt die Entscheidung des CDU Bundesparteitags zur Schaffung einer flexiblen Lohnuntergrenze, gleichzeitig kritisiert die JU Darmstadt die Haltung des JU Bundesverbandes in dieser Frage. „Die von der Kanzlerin forcierte flexible Lohnuntergrenze mit dem Mindestlohn gleichzusetzen, welcher seit Jahren vom politisch linken Spektrum gefordert wird, ist schlicht und ergreifen falsch, „ so der Kreisvorsitzende der JU Darmstadt Paul Wandrey (21), „ es geht hierbei nicht darum willkürlich einen Stundenlohn festzusetzen, sondern darum das Menschen die tag täglich arbeiten gehen auch wirklich davon leben können.“
Für die JU Darmstadt ist eine Lohnuntergrenze nicht weniger als eine Frage von Gerechtigkeit. Das Argument eine solche Untergrenze würde Arbeitsplätze kosten können die Mitglieder des Kreisverbands Darmstadt nicht nachvollziehen, hierzu verweisen sie auf Studien im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums, welche dies widerlegen. Auch den Vorwurf, das System widerspreche dem Prinzip der sozialen Marktwirtschaft, da es einen massiven Eingriff der Politik in den Markt bedeute, weist die JU Darmstadt zurück. „Im Gegensatz zu anderen Parteien und Organisationen, soll nach dem Beschluss des CDU Bundesparteitags eine Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Untergrenze festsetzen, das ist gelebte soziale Marktwirtschaft! Die Politik legt lediglich den Betrag gesetzlich fest, den die Tarifparteien ausgehandelt haben“, betont Wandrey.
Auch die Junge Union Darmstadt lehnte und lehnt auch weiterhin einen gesetzlichen Mindestlohn, der rein vom Parlament festgelegt wird ab. Die Junge Union Darmstadt hält auch weiterhin die Tarifautonomie für einen sehr wichtigen Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft. In dem nun gefundenen Kompromiss wird aus Sicht der Jungen Union genau dieses Recht aus dem Grundgesetz auch eingehalten. Schließlich soll die von der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Kommission festgelegte Lohnuntergrenze nur für Branchen gesetzlich normiert werden, in denen es keinen Mindestlohn gibt.
Die Junge Union Darmstadt hätte sich zwar eher eine lebhafte Diskussion auf dem CDU Bundesparteitag als einen Kompromiss im Vorfeld gewünscht, jedoch freut sich trotzdem über den gefundenen Kompromiss. Die CDU befinde sich hierdurch weiterhin auf dem richtigen Weg der von Ludwig Erhard geprägten sozialen Marktwirtschaft. „Erneut hebt sich die CDU damit von den Parteien des linken Spektrums ab, die schließlich mit dem gesetzlichen Mindestlohn die Marktwirtschaft mit sozialistischen Elementen ergänzen wollen“, so Wandrey abschließend.
Schlagworte: Paul Wandrey